Rechtsprechung
| BVerwG, 27.11.1989 - 1 B 166.89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 08.09.1989 - 10 B 89.1822
- BVerwG, 27.11.1989 - 1 B 166.89
Wird zitiert von ... (2)
- VG Koblenz, 03.06.2009 - 5 K 49/09
Platzverweis und Aufenthaltsverbot bei Skinheadkonzert
Letzteres ist dann der Fall, wenn die hinreichend bestimmte (konkrete) Gefahr vorliegt, dass unter im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen und rechtlichen Umständen ein gleichartiger Verwaltungsakt ergehen wird (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 16. Oktober 1989 - 7 B 108/89 -, NVwZ 1990, S. 360 und vom 9. Mai 1989 - 1 B 166/89 - Urteile vom 3. Juni 1988 - 8 C 18/87 - und vom 25. November 1986 - 1 C 10/86 -, Buchholz 310 § 113 VwGO Nrn. 181 und 162). - VG Koblenz, 03.06.2009 - 5 K 91/09
Rechtsmäßigkeit eines mündlich ausgesprochenen Platzverweises und eines …
Letzteres ist dann der Fall, wenn die hinreichend bestimmte (konkrete) Gefahr vorliegt, dass unter im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen und rechtlichen Umständen ein gleichartiger Verwaltungsakt ergehen wird (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 16. Oktober 1989 - 7 B 108/89 -, NVwZ 1990, S. 360 und vom 9. Mai 1989 - 1 B 166/89 - Urteile vom 3. Juni 1988 - 8 C 18/87 - und vom 25. November 1986 - 1 C 10/86 -, Buchholz 310 § 113 VwGO Nrn. 181 und 162).